Altmaier: Deutsche Solarbranche muss überleben

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will alles dafür tun, dass sich die deutsche Solarbranche auch künftig im umkämpften Weltmarkt behaupten kann. "Das Überleben der Photovoltaik- und Solarindustrie ist keine allein regionale Aufgabe, sondern von nationalem Interesse", sagte er am Freitag bei einem Besuch des Fraunhofer-Instituts für Silizium-Photovoltaik in Schkopau. Direkte Staatshilfe für das insolvente Unternehmen Q-Cells mit 1300 Arbeitsplätzen lehnte er aber ab.

Er wolle eine wettbewerbs- und leistungsfähige Solarbranche, die sich im internationalen Markt behauptet. Er hoffe, dass sich viele Probleme lösen, wenn die Weltmarktnachfrage stärker anspringt.

Wenn es Hinweise auf Wettbewerbsverzerrungen gebe, unterstütze er auch die Möglichkeit eines Anti-Dumping-Verfahrens gegen chinesische Unternehmen, die mit Billig-Modulen der deutschen Branche zusetzen. Mehrere große Unternehmen mussten bereits Insolvenz anzumelden. "Über Strafzölle entscheidet aber die EU-Kommission", betonte er, dass die Solarbranche einen entsprechenden Antrag stellen müsse.

"Wir wünschen uns, dass es Chancengleichheit für deutsche Hersteller gibt", machte der Minister jedoch deutlich - er rief zugleich zu Zuversicht auf. "Wir dürfen nicht über die Probleme jammern, sondern müssen uns über die Stärken definieren", sagte Altmaier. Die Zukunft der Branche könne sich nicht an der Höhe der Förderung für Solarstrom entscheiden.

"Aber wir wollen die Branche, wo auf dem Weltmarkt die Karten neu gemischt werden, unterstützen." Konkret nannte Altmaier höhere Forschungsgelder und mehr Hilfe für Speicherlösungen. Der Vorsprung deutscher Firmen werde weniger im Preis liegen können, sondern in der Qualität, betonte der Bundesumweltminister.

Zu Beginn seines Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt hatte er sich in das Gästebuch des Landes eingetragen. Er lobte das Land als Vorreiter bei der Energiewende. "Sachsen-Anhalt hat sich im Rahmen einer vorausschauenden Wirtschaftspolitik schon sehr früh um die Ansiedlung erneuerbarer Energien gekümmert."

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) betonte, bei der Energiewende setze Altmaier im Gespräch mit den Ländern die richtigen Akzente, um Fehlsteuerungen zu vermeiden. "Herr Altmaier ist dabei, das Ganze so auszusteuern, dass es keine Überkapazitäten gibt", sagte er mit Blick auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Anschließend besichtigten sie das Windkraftunternehmen Enercon in Magdeburg.

Nach Angaben der Staatskanzlei in Magdeburg stammen schon 36 Prozent der Stromerzeugung des Landes aus der Nutzung erneuerbarer Energien. Altmaier betont aber, dass nicht jedes Bundesland nur eigene Energiekonzepte verfolgen könne, sondern dass das Ganze stärker bundesweit abgestimmt werden müsse. Denn je nachdem, wo neue Solar- oder Windparks gebaut werden, ist auch der Netzausbaubedarf unterschiedlich hoch./ir/DP/nmu



Quelle: dpa

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