Dax
12.598,00
-0,03%
MDax
25.216,00
0,40%
BCDI
152,56
0,00%
Dow Jones
21.080,28
-0,01%
TecDax
2.276,75
0,03%
Bund-Future
161,80
0,27%
EUR-USD
1,12
-0,23%
Rohöl (WTI)
49,74
0,00%
Gold
1.267,05
0,92%
10:24 21.06.16

ROUNDUP: Bundesverfassungsgericht billigt EZB-Krisenkurs unter Auflagen

KARLSRUHE/FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Europäische Zentralbank (EZB) darf im Ernstfall mit deutscher Beteiligung Euro-Krisenstaaten durch Staatsanleihenkäufe stützen. Das Bundesverfassungsgericht wies am Dienstag mehrere Klagen gegen das sogenannte OMT-Programm ab, stellte seine Durchführung aber unter Bedingungen. Damit schlossen sich die Karlsruher Richter in den wesentlichen Punkten einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von 2015 an.

Entschieden wurde über einen Beschluss der Notenbank aus dem September 2012 ("Outright Monetary Transactions"), der bis heute nie angewandt wurde. Allein die Ankündigung, wenn nötig unbegrenzt Staatsanleihen von Ländern in Finanznot zu kaufen, beruhigte damals auf dem Höhepunkt der Euro-Schuldenkrise die Finanzmärkte. Denn der Kauf von Staatsanleihen würde ein Land zahlungsfähig halten, weil dessen Zinslast gedrückt würde.

URTEIL DES EUGH ALS GRUNDLAGE

Umstritten war, ob die EZB eigenmächtig solche Risiken für den Steuerzahler eingehen und direkt in nationale Haushalte eingreifen durfte. Die Verfassungsrichter hatten Anfang 2014 schwerwiegende Bedenken geäußert, vorab aber den EuGH entscheiden lassen. Der Luxemburger Gerichtshof sah in dem Beschluss keinen Verstoß gegen EU-Recht. Auf dieser Grundlage fiel nun das endgültige Urteil./sem/DP/fbr



Quelle: dpa


Konjunktur-Meldungen

ROUNDUP 2: Klima-Streit mit USA überschattet G7-Gipfel

(Neu: Weitere Details) TAORMINA (dpa-AFX) - Die großen Industriestaaten haben auf ihrem Gipfel die Differenzen mit den USA im Klimaschutz nicht überbrücken können. Bundeskanzlerin Angela... weiterlesen
27.05.17 Italien schafft 1- und 2-Cent-Münzen ab - keine neue Prägung ab 2018
27.05.17 ROUNDUP: Deutsche Autobauer in USA schwächer als US-Konzerne in Deutschland
27.05.17 GESAMT-ROUNDUP: Gipfel einigt sich auf Mini-Kompromisse - Fiasko knapp vermieden
27.05.17 Neue Panne: Gentiloni weiß nichts von Trumps Klima-Tweet
27.05.17 Gentiloni: Differenzen mit Trump sind bei G7-Gipfel klar geworden
27.05.17 ROUNDUP 2/G7 entschärfen Handelsstreit: Einig im Kampf gegen Protektionismus
27.05.17 Studie: US-Auto-Marktanteil in Deutschland viel höher als umgekehrt
27.05.17 ROUNDUP 2: Trump will nächste Woche über Klimaschutzabkommen entscheiden
27.05.17 G7 machen keine konkreten Finanzzusagen für Kampf gegen Hunger
27.05.17 G7 droht Russland mit weiteren Sanktionen
27.05.17 G7 für Kampf gegen Protektionismus und für offene Märkte
27.05.17 Schulz: Schlechtere Bezahlung von Frauen ist eine 'Schande'
27.05.17 Merkel: G7-Vereinbarung zur Handel vernünftige Lösung
27.05.17 ROUNDUP: G7 für Kampf gegen Protektionismus
27.05.17 ROUNDUP: Trump will nächste Woche über Klimaschutzabkommen entscheiden
27.05.17 Merkel spielt zum G7-Abschluss Streit über Flüchtlinge herunter
27.05.17 Merkel will beim Klimaschutz keine Kompromisse eingehen
27.05.17 Trump will nächste Woche über Klimaschutzabkommen entscheiden
27.05.17 Kreise: G7 für Kampf gegen Protektionismus
Seite: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | ... | 809
Neu Im Fokus
Aktueller Chart
  • Weltgrößter Onlinehändler als Allzeithoch-Maschine!
  • Buffett: Amazon kann keiner mehr besiegen!
  • Magische 1000-Dollar-Hürde nur noch Formsache?

Performance: Dax-Aktien 2017 im 1.Quartal 2017

Platz: 30
Unternehmen: BMW
Von 88,81auf 85,50 Euro
Performance: -3,73%

Tipp: Alles zu den langfristig sichersten und erfolgreichsten Aktien der Welt erfahren Sie im boerse.de-Aktienbrief, den Sie hier gerne anfordern können...