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05:40 23.02.12

Steuerboom vorerst vorbei - Nur Sondereffekte verhindern Minus

BERLIN (dpa-AFX) - Der Steuerboom für den deutschen Fiskus ist vorerst beendet. Im Januar verhinderte nur ein Sondereffekt ein Minus in den Kassen von Bund und Ländern.

Wie das Bundesfinanzministerium in seinem jüngsten Monatsbericht mitteilte, stiegen die Steuereinnahmen (ohne reine Gemeindesteuern) im Vergleich zum Vorjahresmonat zwar um 3,9 Prozent. Das Plus sei aber allein "auf die verzerrende Wirkung von Sondereffekten zurückzuführen, die per saldo nicht zu Mehreinnahmen führen".

Im Januar habe ein Sonderfall das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht. Im Laufe dieses Jahres seien aber im gleichen Umfang Steuern wieder zu erstatten. Ohne den Sonderfall wären die Einnahmen im Januar um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zurückgegangen.

Hinzu kämen erhebliche Nachbuchungen aus dem Dezember. "Ohne diese Effekte ist jedenfalls der Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen", schreibt das Finanzministerium.

Schon zuvor war das Steuerplus im Zuge der sich abkühlenden Konjunktur von Monat zu Monat immer kleiner geworden. Im Dezember lag es bei 4,1 Prozent. Im November hatten Bund und Länder im Vergleich zum Vorjahresmonat noch einen Zuwachs von 7,6 Prozent verbucht, im Oktober lagen die Mehreinnahmen sogar noch bei 8,5 Prozent. Zuletzt waren die Steuereinnahmen im Juli 2010 gesunken.

Für das gesamte Jahr 2012 hatten die Steuerschätzer zuletzt ein Einnahmeplus (ohne reine Gemeindesteuern) von 3,2 Prozent vorausgesagt./sl/DP/zb



Quelle: dpa

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