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Bankenunion

Die Schuldenkrise in Europa ist eines der Resultate fehlender Zusammenarbeit im europäischen Bankensektor. Die Reaktionen der Politik auf die Probleme reichten von der Einführung schärferer Eigenkapitalvorschriften und der Einführung von Stresstests bis hin zur Idee der Schaffung einer vollständigen Bankenunion. Im Detail:
 

Bankenunion - die Frage nach der Aufsicht
 

Hinter dem Begriff Bankenunion verstecken sich zahlreiche Instrumente, über deren Einsatz zum Teil noch immer diskutiert wird. Die bereits beschlossenen Möglichkeiten sehen gemeinsame Regeln und Finanzmarktaufsicht sowie einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus vor. Basis der derzeitigen Bankenunion ist das so genannte Einheitliche Regelwerk. Es hat für alle rund 8300 Banken in der EU verbindliche Regelungen hinsichtlich Eigenkapitalquoten, Anlegerschutz und Restrukturierung bzw. Abwicklung von Banken auf der Agenda.
 

Das Kernelement der Bankenunion ist die gemeinsame Aufsicht. Der sogenannte Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) überträgt der Europäischen Zentralbank (EZB) die Rolle einer zentralen Aufsichtsbehörde. Eigentlich wären davon rund 6000 Banken im Euroraum betroffen, doch zunächst werden durch die EZB nur die größten Banken direkt beaufsichtigt werden.
 

Betroffen hiervon sind die drei größten Banken eines jeden teilnehmenden Staates sowie alle Banken, die entweder eine Bilanzsumme von mehr als 30 Mrd. Euro haben oder eine Bilanzsumme von mehr als 20 Prozent der Wirtschaftskraft ihres Landes und zugleich mindestens eine Bilanzsumme von 5 Mrd. Euro aufweisen. Ebenfalls greift die EZB-Aufsicht im Rahmen der Bankenunion für Institute, die direkte öffentliche Finanzhilfen aus den Rettungsfonds EFSF oder ESM erhalten haben.
 

Bankenunion – der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM)
 

Um im Ernstfall eine Bank abwickeln zu können wurde im Rahmen der Bankenunion zudem der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) ins Leben gerufen. Er betrifft dieselben Banken, die auch vom SSM erfasst sind. Wie eine solche Abwicklung funktioniert, ist derzeit in Portugal zu sehen:
 

Dort saniert der Staat die insolvente Espírito Santo-Gruppe mithilfe des 2012 gegründeten Abwicklungsfonds. Dieser wird durch Beiträge der Banken finanziert. Zudem wird für die Espírito Santo-Gruppe das Instrument einer Bad Bank genutzt. Außerdem setzt Portugal Gelder aus dem bestehenden EU-Hilfspaket ein. Deshalb gilt es, von Aktien aus dem risikoreichen Bankensektor die Finger zu lassen und stattdessen nur auf die langfristig erfolgreichsten und sichersten Aktien der Welt zu setzen.