Dax 10535.0 0.92%
MDax 21740.0 0.30%
TecDax 1806.5 0.33%
BCDI 139.45 0.00%
Dow Jones 18339.24 0.61%
Nasdaq 4879.06 0.09%
EuroStoxx 3021.0 0.25%
Bund-Future 165.85 0.01%

Schuldenbremse

An den Folgen der Schuldenkrise in Europa knabbern die betroffenen Euro-Staaten noch immer herum. In Deutschland etwa wurde die vieldiskutierte Schuldenbremse eingeführt. In der Presse wurde sie hochgelobt, doch Begrifflichkeiten wie „Schuldengrenze“, die aus den USA bekannt sind, treffen auf die in Deutschland verankerte Schuldenbremse nicht zu. Absolut begrenzt sind die Schulden nämlich keineswegs, wie beispielsweise Professor Werner Sinn, Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, in jüngster Zeit immer wieder erläutert.
 

Schuldenbremse: Die rechtliche Grundlage
 

Die genaue rechtliche Grundlage wurde an dieser Stelle bereits dargelegt. Der Punkt an dem sich Kritiker der Schuldenbremse wie Professor Sinn reiben, ist die Begrenzung auf die „strukturelle Nettokreditaufnahme“. Konkret:
 

In Artikel 109 Grundgesetz heißt es zwar, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Doch der Verweis auf Artikel 115 Grundgesetz macht deutlich, dass die einfachen Regeln der berühmten schwäbischen Hausfrau im politischen Berlin nicht gelten. Denn:
 

Schuldenbremse, Haushaltsdefizite und Schulden
 

Deutschland darf sich weiter verschulden. Zum einen ist die strukturelle Nettokreditaufnahme ja sowieso nur auf maximal 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts beschränkt. Zum anderen sind damit Sonderfälle abseits des Bundeshaushalts nicht berücksichtigt.
 

Bestes Beispiel ist hier die Bankenrettung, Bankenunion oder die Unterstützung europäischer Nachbarstaaten. Diese Hilfsgelder werden durch die „strukturelle Nettokreditaufnahme“ nicht erfasst. Professor Sinn spricht daher von einer Defizitgrenze, die ins Grundgesetz geschrieben wurde und keineswegs von einer Schuldengrenze.
 

Schuldenbremse und die Bad Bank
 

Professor Sinn hat sich angesichts der Lobeshymnen über die Schuldenbremse einmal deren Erfolge in der Vergangenheit angesehen. Diese war überraschend:
 

Während von 2009 auf 2010 die Schuldenquote viel stärker gewachsen ist als das Defizit, dürfte dieser Effekt so überhaupt nicht auftreten. Der Grund hierfür ist einfach. Ein Defizit muss nicht dem Zuwachs von Schulden entsprechen. Des Rätsels Lösung:
 

In dieser Zeit fand die Gründung der Bad Bank statt. Während die Schulden in diesem Zeitraum also anstiegen, blieb das Haushaltsdefizit davon unbelastet. Die Schuldenbremse verspricht also laut Professor Sinn deutlich mehr, als sie halten kann. Ein Blick auf die Details lohnt sich...

Im kostenlosen Newsletter Aktien-Ausblick erfahren Sie alles über die langfristig erfolgreichsten und sichersten Aktien der Welt! Klicken Sie hier...