Britisches Parlament soll über Brexit-Abkommen abstimmen

Dienstag, 15.01.19 05:50
Britisches Parlament soll über Brexit-Abkommen abstimmen
Bildquelle: fotolia.com
LONDON (dpa-AFX) - Das britische Parlament soll am Dienstag über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May abstimmen. Trotz neuer Zusicherungen aus Brüssel werden der Regierungschefin kaum Chancen eingeräumt, eine Mehrheit für ihren Deal zu bekommen. Zu groß ist der Widerstand dagegen. Etwa 100 Abgeordnete ihrer eigenen Partei haben sich bereits gegen das Abkommen ausgesprochen. Auch die nordirische Protestantenpartei DUP, von deren Stimmen Mays Minderheitsregierung abhängt, will gegen den Austrittsvertrag votieren.

Die Oppositionsparteien wollen geschlossen gegen Mays Deal stimmen. Labour-Chef Jeremy Corbyn kündigte im Fall einer Niederlage Mays ein Misstrauensvotum im Parlament an.

Die Beschlussvorlage der Regierung kann vor der eigentlichen Abstimmung noch abgeändert werden. Die Abgeordneten könnten damit eine Richtung vorgeben, wie es nach der Ablehnung weitergehen soll. Es kann sogar sein, dass der ursprüngliche Beschlusstext so stark verändert wird, dass die eigentliche Abstimmung gar nicht erst stattfindet. Mit den Abstimmungen wird gegen 20 Uhr (MEZ) gerechnet./cmy/DP/he



Quelle: dpa


Konjunktur-Meldungen

ROUNDUP: Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo - Rentenstreit bleibt

BERLIN (dpa-AFX) - Nach langem Stillstand drückt die große Koalition angesichts miserabler Umfragewerte und anstehender schwieriger Landtagswahlen im Osten aufs Tempo. Das Gesetzespaket zur Grundsteuer ...weiterlesen

Seite: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | ... | 1101

Im Fokus

Aktueller Chart
  • Aktie auf Allzeithoch-Niveau!
  • Gegessen und getrunken wird immer!
  • Jetzt kostenlose Analyse sichern!
© 1994-2019 by boerse.de - Quelle für Kurse und Daten: ARIVA.DE AG - boerse.de übernimmt keine Gewähr