Koalitionskrise: SPD-Sondersitzung im Bundestag

Donnerstag, 20.09.18 16:56
Koalitionskrise: SPD-Sondersitzung im Bundestag
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BERLIN (dpa-AFX) - Wegen des massiven Widerstands in der SPD gegen die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird es am Montagnachmittag eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion geben. Es gehe um die Lage an sich, hieß es am Donnerstag aus dem Büro des Parlamentarischen SPD-Fraktionsgeschäftsführers Carsten Schneider.

Am Montagvormittag trifft sich zuvor der 45-köpfige Parteivorstand der SPD im Willy-Brandt-Haus. Die erst im April zur Nachfolgerin von Martin Schulz gewählte Parteichefin Andrea Nahles, die auch die Fraktion führt, steht unter massivem Druck, weil sie dem Kompromiss mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer zugestimmt hatte. Sie erreichte zwar Maaßens Ablösung an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes wegen Zweifeln an seiner Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus. Zugleich wollte Seehofer nicht auf Maaßens Expertise verzichten und beförderte ihn im Gegenzug zum Staatssekretär in seinem Ministerium - dafür musste der für Bauen zuständige SPD-Staatssekretär Gunther Adler weichen. Es gibt Anträge aus der Partei, sich der Beförderung Maaßens im Kabinett zu widersetzen. Unklar ist, ob am Montag auch ernsthaft ein Bruch der Koalition zur Debatte stehen könnte./ir/DP/tos



Quelle: dpa


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