Pressestimme: 'Berliner Morgenpost' zum Eigenbedarfs-Urteil

Donnerstag, 23.05.19 05:35
Pressestimme: 'Berliner Morgenpost' zum Eigenbedarfs-Urteil
Bildquelle: iStock by Getty Images
BERLIN (dpa-AFX) - "Berliner Morgenpost" zum Eigenbedarfs-Urteil:

"Es gehört zu den weit verbreiteten Missverständnissen über die Justiz, dass sie nach Gerechtigkeit sucht. Tatsächlich ist ihre Aufgabe, Recht zu sprechen. Wie schwer das sein kann, zeigt der Fall der demenzkranken Berlinerin, die aus ihrer Wohnung geklagt werden soll. Härtefälle, so beschlossen es die Bundesrichter, können nicht pauschal geklärt werden. Es kommt auf den Einzelfall an. In dem Berliner Fall stehen zwei Grundrechte gegeneinander: Dasjenige des Eigentumsrechts (des Vermieters) und das der Unversehrtheit (der Mieterin). Es steht zu befürchten, dass es künftig zu mehr solchen Streitigkeiten kommen wird. Denn die Wohnungssituation spitzt sich zu. Eigentümer werden verstärkt Eigenbedarf anmelden, Mieter verzweifelt versuchen, dagegen vorzugehen. Mehr Rechtsprechung führt hier nicht zu mehr Gerechtigkeit./yyzz/DP/he



Quelle: dpa


Konjunktur-Meldungen

GESAMT-ROUNDUP: Johnson weit vorne im Rennen um May-Nachfolge

LONDON (dpa-AFX) - Im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und künftigen Premierministers hat der britische Ex-Außenminister Boris Johnson einen weiteren großen Erfolg errungen. Johnson ...weiterlesen

Seite: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | ... | 1102

Im Fokus

Aktueller Chart
  • Aktie auf Allzeithoch-Niveau!
  • Gegessen und getrunken wird immer!
  • Jetzt kostenlose Analyse sichern!
© 1994-2019 by boerse.de - Quelle für Kurse und Daten: ARIVA.DE AG - boerse.de übernimmt keine Gewähr