Theresa May: Brexit verschieben löst die Probleme nicht

Mittwoch, 23.01.19 18:36
Theresa May: Brexit verschieben löst die Probleme nicht
Bildquelle: iStock by Getty Images
LONDON (dpa-AFX) - Die britische Premierministerin Theresa May hält einen Aufschub des EU-Austritts ihres Landes nicht für sinnvoll. Das sagte May am Mittwoch im Parlament in London. Seit Tagen wird darüber spekuliert, ob es EU-freundlichen Abgeordneten gelingen wird, die Regierung dazu zwingen, eine Fristverlängerung für den EU-Austritt nach Artikel 50 des EU-Vertrags zu beantragen.

Großbritannien wird die Staatengemeinschaft voraussichtlich am 29. März verlassen. Doch das mit Brüssel ausgehandelte Abkommen wurde vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Bleibt es dabei, droht ein ungeregelter Brexit mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.

May hofft weiterhin darauf, dass ihr Deal doch noch eine Mehrheit im Parlament bekommen könnte. "Ich glaube nicht, dass es irgendwelche Probleme löst, Artikel 50 zu verlängern. Irgendwann müssen die Mitglieder dieses Hauses entscheiden, ob sie kein Abkommen, ein Abkommen oder keinen Brexit haben wollen", sagte sie am Mittwoch.

Doch es gibt immer mehr Anzeichen, dass sich am kommenden Dienstag bei der Abstimmung über Mays Plan B im Parlament eine Mehrheit finden könnte, die einen Brexit-Aufschub für den Notfall befürwortet.

Die besten Chancen werden einem Antrag der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper ausgerechnet. Ihr Plan sieht vor, dass die Regierung den Brexit aufschieben muss, sollte sich bis zum 26. Februar keine Mehrheit für ein Austrittsabkommen finden.

Doch ein Erfolg für Coopers Antrag wäre nur ein erster Schritt zur Verlängerung der Brexit-Frist. Dem müsste ein Gesetzgebungsverfahren folgen. Zudem müssten die übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten schließlich einem Antrag auf Verlängerung zustimmen./cmy/DP/jha



Quelle: dpa


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