Die Europawahl beginnt - Weltweit größtes grenzüberschreitendes Votum

Donnerstag, 23.05.19 05:50
Die Europawahl beginnt - Weltweit größtes grenzüberschreitendes Votum
Bildquelle: iStock by Getty Images
BRÜSSEL/LONDON/AMSTERDAM (dpa-AFX) - In Großbritannien und den Niederlanden beginnt am Donnerstag die mit Spannung erwartete Europawahl. Bis zum Sonntag können rund 418 Millionen Menschen in den 28 EU-Mitgliedsstaaten 751 neue EU-Abgeordnete bestimmen. Deutschland und die meisten anderen EU-Staaten wählen zum Abschluss am Sonntag.

Der Wahlausgang entscheidet nicht nur über die Sitzverteilung im EU-Parlament und die Chancen des Deutschen Manfred Weber auf den Posten des EU-Kommissionschefs. Es geht auch darum, wie die große Koalition in Berlin weiter zusammenarbeitet.

Der Sprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas, sagte, die Europawahl sei "die größte grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten und eine Chance, über unsere Zukunft zu entscheiden".

Gerechnet wird diesmal mit hohen Stimmanteilen für EU-kritische und rechtspopulistische Parteien. Das könnte die Gesetzgebung und die Besetzung von Spitzenposten in Brüssel extrem kompliziert machen. Die großen Parteienfamilien der Christdemokraten und Sozialdemokraten müssen im Vergleich zur Wahl 2014 deutliche Verluste befürchten.

In Großbritannien zeichnet sich ein Triumph für die Brexit-Partei von Nigel Farage ab, die laut Umfragen bis zu 38 Prozent der Stimmen erhalten könnte. Auch die Liberaldemokraten und die Grünen, die sich gegen den EU-Austritt aussprechen, erleben wahre Höhenflüge. Die Wähler scheinen die Gelegenheit nutzen zu wollen, um die beiden großen Parteien, Konservative und Labour, für das Chaos um den EU-Austritt abzustrafen. Für die Tories von Premierministerin Theresa May dürfte es bitter werden, sogar ein einstelliges Ergebnis scheint nicht auszuschließen.

Eigentlich hätte Großbritannien nach dem Willen der Regierung schon am 29. März aus der Staatengemeinschaft austreten sollen. Die Frist wurde aber inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

In den Niederlanden sind am erste Wahltag knapp 13 Millionen Menschen zur Abstimmung aufgerufen. Mit Spannung wird das Abschneiden des neuen Starts der rechten Szene, Thierry Baudet, und seines Forums für Demokratie (FvD) erwartet. Die Partei will ein Referendum über die niederländische EU-Mitgliedschaft und hatte überraschend die jüngste Provinzwahl gewonnen. Bei der Europawahl 2014 existierte die Partei noch nicht.

Letzte Umfragen sahen die Rechtspartei FvD und die konservativ-liberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte gleichauf an der Spitze mit jeweils 15 Prozent. Die sozialdemokratische PvdA rangierte mit 13 Prozent an dritter Stelle in den Umfragen. Im europaweiten Fokus steht der PvdA-Spitzenmann Frans Timmermans, der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten. Die Wahlbeteiligung lag in den Niederlanden bei der Europawahl 2014 bei mäßigen 37 Prozent./vsr/DP/he



Quelle: dpa


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