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Klingbeil zu Sondierungen: Geht auch darum, Vertrauen herzustellen

Mittwoch, 13.10.21 11:02
Tafel mit Kursen
Bildquelle: fotolia.com
BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Schweigen zum inhaltlichen Stand der Dinge bei den Gesprächen mit Grünen und FDP über eine Regierungsbildung verteidigt. "Da bitte ich wirklich um Verständnis, dass ich jetzt nichts zu Wasserständen dieser Verhandlungen sage", sagte Klingbeil am Mittwoch im "Frühstart" der Sender RTL und ntv. Es gehe jetzt darum, nicht nur auszuloten, wo Gemeinsamkeiten und wo Differenzen liegen, "sondern es geht auch darum, Vertrauen herzustellen".

"Jeder weiß ... dass wir alle mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen auch antreten", führte Klingbeil aus. "Aber das, was uns gerade sehr prägt, sind Jamaika-Verhandlungen von 2017, wo man gesehen hat: Alles wurde öffentlich dokumentiert, öffentlich kommentiert - Streitpunkte, Gemeinsamkeiten." Das habe "am Ende ganz viel Vertrauen kaputt gemacht". "Und wenn diese Regierung klappen soll, dann ist Vertrauen ein wesentlicher Baustein."

Union, FDP und Grüne hatten 2017 über ein sogenanntes Jamaika-Bündnis verhandelt - die Gespräche waren letztlich aber geplatzt. Bei den laufenden Sondierungen von SPD, Grünen und FDP haben die Verhandler Stillschweigen zu konkreten Inhalten der Verhandlungen vereinbart.

Am Mittwoch wollten die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Grünen-Bundesgeschäftsführer die Gespräche im kleinen Kreis fortsetzen. Ziel ist es, sich bis Freitag auf eine Entscheidungsgrundlage für Koalitionsverhandlungen zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing gesagt hatte. Dieses Papier wollen die Unterhändler der Parteien dann ihren Gremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.

Klingbeil sagte dazu, der "ambitionierte Anspruch" sei es, jetzt zügig fertig zu werden. "Und Freitag ist der nächste Zeitpunkt, an dem wir in der großen Runde zusammenkommen. Und unser Anspruch ist es, dann etwas auf den Tisch zu legen."/sku/DP/men



Quelle: dpa-AFX


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