Koalition wirbt für Verlängerung der Pandemie-Notlage

Freitag, 11.06.21 15:09
Newsbild
Bildquelle: fotolia.com
BERLIN (dpa-AFX) - Abgeordnete der Koalition haben für eine Verlängerung der Pandemie-Notlage nationaler Tragweite in Deutschland geworben. Abgeordneten von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich am Freitag im Bundestag gegen eine Verlängerung. Die Grünen wollten trotz Kritik zustimmen. Die Abgeordneten stimmten am Nachmittag namentlich ab.

Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die "epidemische Lage" erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Ohne Verlängerung würde die epidemische Notlage nationaler Tragweite Ende Juni auslaufen. Nun soll sie maximal für drei Monate verlängert werden.

Im September soll es vor der Bundestagswahl noch eine Bundestagssitzung geben. Beraten werden soll über das erwartete Ende der Pandemie-Notlage, wie es in Fraktionskreisen hieß./bw/DP/eas



Quelle: dpa-AFX


Kurssuche

© 1994-2021 by boerse.de - Quelle für Kurse und Daten: ARIVA.DE AG - boerse.de übernimmt keine Gewähr