Lauterbach verteidigt Verfahren bei Impfpflicht

Freitag, 14.01.22 15:15
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BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sein Abrücken von einem eigenen konkreten Vorschlag für eine allgemeine Corona-Impfpflicht verteidigt. "Der Bundesgesundheitsminister drückt sich vor nichts", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Es sei richtig, dass er sich als Minister nicht offiziell zu der Frage äußere, ob es eine Impfpflicht brauche oder nicht. Denn sein Ministerium müsse allen Abgeordneten zuarbeiten und deren Anträge zum Thema vorbereiten, auch diejenigen die eine Impfpflicht ablehnten.

"Dann können wir uns auch das ganze Manöver von Gruppenanträgen sparen, wenn die Abgeordneten von der Regierung dann doch bevormundet werden, wie es gehen soll", fügte er hinzu. Als Bundestagsabgeordneter sei er aber "ohne wenn und aber" für eine Impfpflicht.

Lauterbach hatte kürzlich angekündigt, einen eigenen Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht zu erarbeiten, dies dann allerdings wieder zurückgezogen. Geplant ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang über eine mögliche Impfpflicht abstimmt. Erwartet wird, dass sich Parlamentarier über Parteigrenzen hinweg zusammentun und entsprechende sogenannte Gruppenanträge vorlegen, über die dann abgestimmt wird./sam/jr/jjk/hoe/DP/jha



Quelle: dpa-AFX


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