Lindner und Le Maire suchen gemeinsamen Kurs aus der Krise

Donnerstag, 24.11.22 19:58
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PARIS (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund deutsch-französischer Verstimmungen hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) mit seinem Pariser Amtskollegen Bruno Le Maire nach einem gemeinsamen Kurs in der Krise gesucht. Beide nannten bei dem Treffen in Paris am Donnerstag den Kampf gegen die Inflation als oberste Priorität, ebenso wie zielgerichtetere Hilfen für notleidende Haushalte und Firmen sowie eine Rückkehr zu ausgewogenen öffentlichen Finanzen. Hilfen für Unternehmen dürften nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung zwischen Deutschland und Frankreich führen - bei diesem französischen Sorgenpunkt sagte Lindner, dass dies nicht die deutsche Absicht sei.

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In einer Erklärung betonten beide Minister zwar die Notwendigkeit eines deutsch-französischen Schulterschlusses und die grundsätzliche Einigkeit bei den Zielen der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Ein gemeinsames Konzept zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts der EU legten sie aber ebenso wenig vor wie eine gemeinsame Antwort auf das amerikanische Inflationsbekämpfungsgesetz, wegen dem ein Abwandern europäischer Unternehmen in die USA befürchtet wird. Le Maire hatte sich in dem Zusammenhang für Schritte zur Bevorzugung europäischer Firmen ausgesprochen, Lindner schlug eine Verbesserung der privaten und öffentlichen Unternehmensfinanzierung vor.

Unterschiedliche Positionen in Kernfragen wie Energie, Verteidigung oder der Industriepolitik sowie mangelnde Kommunikation hatten die deutsch-französische Achse ins Holpern gebracht. Das wurde mit der kurzfristigen Verschiebung eines gemeinsamen Ministerrats Ende Oktober deutlich, der nun im Januar nachgeholt werden soll. Mit einer Serie von Ministertreffen sind beide Länder nun bemüht, ihr Tandem wieder in die Spur zu bringen. Bei seinem Besuch in Paris wurde Lindner auch von Staatspräsident Emmanuel Macron empfangen./evs/DP/nas



Quelle: dpa-AFX


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