Nordirland-Streit: London sieht EU am Zug

Freitag, 11.06.21 12:11
Nordirland-Streit: London sieht EU am Zug
Bildquelle: Adobe Stock
CARBIS BAY (dpa-AFX) - Im Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland sieht Großbritannien die Europäische Union am Zug. Die Gefahr für den Friedensprozess in der britischen Provinz gehe vom "besonders puristischen Ansatz" der EU aus, sagte der britische Außenminister Dominic Raab am Freitag dem Sender Sky News. Die Regierung in London fordert mehr Flexibilität, die EU beharrt auf dem Brexit-Vertrag, zu dem das sogenannte Nordirland-Protokoll gehört.

Dieser Passus soll vermeiden, dass zwischen Nordirland und dem EU-Staat Irland eine "harte" Grenze entsteht und neue Spannungen in der früheren Bürgerkriegsregion aufkommen. Allerdings gibt es dadurch seit Januar de facto eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Es kam zu Handelsproblemen und in der Folge zu Ausschreitungen meist protestantischer Anhänger der Union mit Großbritannien.

Der britische Premierminister Boris Johnson zeigte sich zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden würde. Es sei wichtig, dass die territoriale Integrität des Königreichs ebenso gewahrt werde wie der Binnenmarkt. "Das steht so im Protokoll, schwarz auf weiß, mehrmals, wir müssen es einfach zum laufen bringen", sagte Johnson der BBC.

Doch sowohl EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als auch der französische Präsident Emmanuel Macron, die Johnson am Freitag zum G7-Gipfel im südwestenglischen Cornwall empfängt, hatten Abweichungen vom Vertrag strikt abgelehnt. Es sei nicht seriös, einen Vertrag, der nach jahrelangen Verhandlungen beschlossen wurde, bereits nach wenigen Monaten wieder aufzurollen, sagte Macron./bvi/DP/eas



Quelle: dpa-AFX


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