OTS: Börsen-Zeitung / Null, ein Kommentar von Mark Schrörs zur Bundesbank

Mittwoch, 03.03.21 20:31
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Null, ein Kommentar von Mark Schrörs zur Bundesbank

Frankfurt (ots) - Das gibt es wahrlich nicht alle Tage: Die Bundesbank weist für

2020 wegen einer deutlich erhöhten Risikovorsorge im Zuge der Coronakrise einen

Bilanzgewinn von null aus und überweist folglich kein Geld nach Berlin für den

Bundeshaushalt. Das ist das erste Mal seit 1979 und überhaupt eher eine absolute

Ausnahme in nunmehr 64 Jahren seit Gründung der Bundesbank im Jahr 1957. 2019

dagegen hatte sie mit 5,9 Mrd. Euro noch den höchsten Gewinn seit der

Weltfinanzkrise 2008/2009 erzielt. Die Coronakrise hinterlässt also auch in der

Bundesbankbilanz tiefe Spuren.

Für Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist das sicher keine schöne Nachricht. In

seiner Haushaltsplanung 2021 hat er wie seit Jahren üblich eine Überweisung aus

Frankfurt in Höhe von 2,5 Mrd. Euro eingestellt. Geld, das nun fehlt. Dieser

Betrag ist aber im Vergleich zu den Summen, die im Zuge der Pandemiebekämpfung

mobilisiert und verteilt werden, wahrlich eher die viel zitierten "Peanuts".

Scholz wird das also zweifelsohne verschmerzen.

Viel entscheidender ist das Signal, das die Bundesbank damit auch sendet: Die

beispiellosen Maßnahmen, mit denen auch die Europäische Zentralbank (EZB) auf

die Coronakrise reagiert hat, sind eben nicht ohne Risiko. Zwar sind

Zentralbanken anders als private Banken oder Unternehmen nicht gewinnorientiert,

und im Zweifelsfall können sie sogar mit negativem Eigenkapital operieren. Für

die Reputation der EZB wäre ein solches Szenario aber alles andere als

förderlich. Noch wichtiger aber ist: Am Ende können diese Risiken eben die

nationalen Haushalte und so die Steuerzahler treffen. Das gilt es nicht zu

vergessen.

So mancher mag nun wieder argwöhnen, hinter dem Bundesbank-Gebaren stecke

politisches Kalkül, weil sie eine allzu aggressive Geldpolitik der EZB ohnehin

kritisch sieht. Tatsächlich wird es Bundesbankpräsident Jens Weidmann wohl kaum

stören, wenn die Risiken nicht gänzlich in Vergessenheit geraten. Letztlich ist

es aber für die Bundesbank zwingend, die Risikovorsorge aufzustocken. Sie geht

schlicht auf Nummer sicher.

Der Vorgang wirft auch ein Schlaglicht auf die Debatte über einen

Schuldenschnitt der EZB für hoch verschuldete Länder und zeigt, warum dieser

nicht nur politisch und finanziell brandgefährlich, sondern auch ökonomisch

irrsinnig wäre: Die entsprechenden Finanzminister müssten zwar für diese

Anleihen keine Zinsen mehr an die Zentralbank zahlen. Dafür würde das Eurosystem

aber auch weniger Gewinn an die Staaten überweisen. Am Ende wäre damit also so

gut wie gar nichts gewonnen.

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Quelle: dpa-AFX


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