Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Polen und Rumänien

Donnerstag, 21.12.17 05:35
Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Polen und Rumänien
Bildquelle: iStock by Getty Images
FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt zu Polen und Rumänien:

In Warschau regieren Nationalkonservative, die vorgeben, sie wollten die letzten Reste der kommunistischen Diktatur ausmerzen; man kann ihrer Führung vieles vorwerfen, aber korrupt ist sie nicht. In Bukarest dagegen sind Seilschaften an der Macht, die ... überwiegend damit beschäftigt sind, in die eigenen Taschen zu wirtschaften. Aber beide haben eines gemeinsam: Ihre Einstellung zu einer unabhängigen Justiz. In diesem Kernelement eines demokratischen Rechtsstaates sehen beide ein Ärgernis. ... Und noch eine Gemeinsamkeit besteht: Beide führen gegen Kritik aus der EU Argumente aus der Dunkelkammer des Nationalismus ins Feld. Aber die EU darf nicht schweigen, wenn in Mitgliedstaaten die Fundamente der Gemeinschaft ausgehöhlt werden. Dass die Kommission nun ein Verfahren gegen Polen eingeleitet hat, ist richtig./ra/DP/mis



Quelle: dpa


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