ROUNDUP/Berlin: Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungskonzernen zulässig

Donnerstag, 17.09.20 13:43
Tafel mit Kursen
Bildquelle: fotolia.com
BERLIN (dpa-AFX) - Nach monatelangen rechtlichen Prüfungen hat die Berliner Innenverwaltung ein geplantes Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne für zulässig erklärt. Das teilte die Verwaltung am Donnerstag mit. Damit könnte eine großangelegte Unterschriftensammlung in wenigen Monaten beginnen. Wie schon beim jüngst beschlossenen Mietendeckel würde Berlin auch damit Neuland betreten.

Zunächst muss sich allerdings der rot-rot-grüne Senat zu dem bundesweit einmaligen Vorhaben positionieren, danach das Abgeordnetenhaus.

Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" will Unternehmen "vergesellschaften", die mehr als 3000 Wohnungen besitzen, und das mit einem Volksbegehren durchsetzen. In einem ersten Schritt hatte sie im Vorjahr 77 000 Unterschriften eingereicht, um den Start des Volksbegehrens zu beantragen. Die vorgeschriebene rechtliche Prüfung durch die Innenverwaltung zog sich deutlich mehr als einem Jahr hin. Nach Angaben der Innenverwaltung hat die Zulässigkeitsprüfung ergeben, dass das Volksbegehren formal zulässig ist./kr/ah/trh/DP/men



Quelle: dpa-AFX




Heute im Fokus

Bayer: Ist die Aktie jetzt ein Schnäppchen? Musk liefert Rekordzahlen Unilever wächst wieder deutlich Sartorius wird noch etwas optimistischer Sagrotan-Hersteller Reckitt Benckiser wächst weiter rasant
Bayer: Ist die Aktie jetzt ein Schnäppchen?
Bayer: Ist die Aktie jetzt ein Schnäppchen?
Die Bayer-Aktie befindet sich aktuell massiv auf Talfahrt und kracht deutlich unter die Kursmarke von 50 Euro. Doch lohnt sich der Einstieg jetzt?...

News und Analysen

Luxemburg beschließt nächtliche Ausgangssperre

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Wegen Corona gilt ab Freitag eine nächtliche Ausgangssperre in Luxemburg. Das Luxemburger Parlament beschloss am Donnerstag einen Gesetzestext, wonach die Bürger zwischen ...weiterlesen

Seite: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | ... | 15156 ►

Titel aus dieser Meldung

Datum :
29.10.20
43,29 EUR
4,24 %
Datum :
29.10.20
115,04 EUR
1,25 %
Datum :
29.10.20
55,18 EUR
2,64 %
Datum :
29.10.20
19,49 EUR
3,29 %
Datum :
29.10.20
4,06 EUR
4,24 %

Was wir vom Fußball über die Aktienauswahl lernen können

Was wir vom Fußball über die Aktienauswahl lernen können
Mit strengen Hygienekonzepten hat die neue Bundesliga-Saison begonnen. Da – wenn überhaupt – lediglich ein kleiner Teil der Zuschauer wieder live ins Stadion darf, wird natürlich vor allem zu Hause mitgefiebert und fleißig auf die Ergebnisse der einzelnen Partien getippt.
© 1994-2020 by boerse.de - Quelle für Kurse und Daten: ARIVA.DE AG - boerse.de übernimmt keine Gewähr