ROUNDUP: Nato-Staaten zeichnen Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden

Dienstag, 05.07.22 14:10
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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Vertreter der 30 Mitgliedstaaten der Nato haben die für die Aufnahme von Schweden und Finnland notwendigen Beitrittsprotokolle unterzeichnet. Das bestätigten mehrere Diplomaten am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

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Mit den Beitrittsprotokollen wird der Generalsekretär ermächtigt, die beiden nordischen Staaten offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor sie in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt. Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.

Eigentlich hatten die Protokolle für die beiden nordischen Länder bereits vor mehreren Wochen unterzeichnet werden sollen. Die Türkei blockierte jedoch den Beitrittsprozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens und Finnlands von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Gülen-Bewegung.

Erst als beide Länder in der vergangenen Woche am Rande des Nato-Gipfels in Madrid über eine schriftliche Erklärung zusicherten, auf mehrere Forderungen der Türkei einzugehen, gab diese den Widerstand gegen den Start des Aufnahmeverfahrens auf.

Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellten Schweden und Finnland am 18. Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die beiden nordischen Länder legten zuvor jahrzehntelang großen Wert auf Bündnisneutralität.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie von einem "wahrhaft historischen Moment" für Schweden, Finnland und die Nato. "Mit 32 Nationen an einem Tisch werden wir noch stärker sein", sagte der Norweger./aha/DP/jha



Quelle: dpa-AFX


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