ROUNDUP: Putin verteidigt Inhaftierung von Kremlgegner Nawalny

Mittwoch, 16.06.21 19:27
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GENF (dpa-AFX) - Russlands Staatschef Wladimir Putin hat die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny verteidigt. Der Oppositionelle habe bewusst russische Gesetze ignoriert, sagte Putin am Mittwoch nach seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Genf. "Dieser Mann wusste, dass er gegen geltendes Recht verstößt."

Nach seinem Krankenhausaufenthalt in Deutschland habe der 45-Jährige Videos im Internet veröffentlicht und sei den Meldeauflagen nicht nachgekommen. "Er hat das gemacht, was er wollte." Er sei bereit gewesen, festgenommen zu werden.

Putin erwähnte während der Pressekonferenz in Genf weder den Namen seines Gegners noch den Anschlag auf den im Straflager inhaftierten Oppositionellen. Biden hatte Putin während seiner Begegnung auf Nawalny angesprochen, wie der Kremlchef bestätigte.

Zugleich verteidigte er das endgültige Verbot mehrerer Organisationen von Nawalny, darunter den Anti-Korruptions-Fonds. "Die von Ihnen erwähnte Organisation rief öffentlich zu Unruhen auf und war öffentlich daran beteiligt, was illegal ist", meinte er. Zudem habe es Aufrufe an Minderjährige zu einer Teilnahme gegeben.

Ein Gericht in Moskau hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass etwa Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung FBK als extremistisch eingestuft und damit endgültig verboten wird. Im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz hat das zur Folge, dass Anhänger und Unterstützer des Oppositionellen nun bei allen Wahlen nicht mehr antreten dürfen.

Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland nach Russland an einem Flughafen in Moskau festgenommen worden. Danach verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Auch die EU und die USA haben wegen der Verurteilung bereits Sanktionen gegen Russland verhängt./cht/DP/fba



Quelle: dpa-AFX


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