Rheinmetall Aktie
WKN: 703000 ISIN: DE0007030009
aktueller Kurs:
102,17 EUR
Veränderung:
1,68 EUR
Veränderung in %:
1,67 %
weitere Analysen einblenden

SPD beklagt Regelungslücke bei ausgelagerter Rüstungsproduktion

Sonntag, 10.03.19 14:36
SPD beklagt Regelungslücke bei ausgelagerter Rüstungsproduktion
Bildquelle: iStock by Getty Images
BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD will in der großen Koalition die Lieferung von Rüstungsgütern über Tochterfirmen deutscher Unternehmen auf die Tagesordnung setzen. Über ausgelagerte Rüstungsproduktionen könnten sich Unternehmen derzeit der deutschen Kontrolle entziehen, schrieben die SPD-Abgeordneten Sören Bartol, Rolf Mützenich, Bernd Westphal und Florian Post an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Indem sie im Ausland Gemeinschaftsunternehmen oder Tochterfirmen gründen und deutsche Experten entsenden würden, unterlägen die Unternehmen den Rüstungsexportbeschränkungen vor Ort. Die SPD-Politiker baten Altmaier mit Hinweis auf eine im Koalitionsvertrag vereinbarte "restriktive Rüstungsexportpolitik" um Stellungnahme.

"Solche Konstrukte sind möglich, da nach den §§ 49 und 50 der Außenwirtschaftsverordnung technische Unterstützung durch deutsche Staatsbürger, also z.B. durch Know-How-Transfer oder Manuelle Dienstleistungen nur dann einer Genehmigungspflicht unterliegt, wenn sie in einem Waffenembargoland stattfindet oder wenn es sich um die Produktion von ABC-Waffen handelt", beklagen die SPD-Politiker in dem Schreiben vom 6. März, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Außerdem kann ein deutsches Unternehmen in ausländische Rüstungsunternehmen ohne Genehmigungspflicht investieren, solange dabei kein Technologieexport erfolgt."

Zwischen Union und SPD gibt es Uneinigkeit in der Frage, ob für den Rüstungsexport neue Regeln aufgestellt werden sollen. Hintergrund ist auch die Frage, wie bei gemeinsamen europäischen Rüstungsprojekten verfahren werden soll, an denen mehrere Staaten beteiligt sind. Deutschlands Regeln sind strenger als die der wichtigsten Partner Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien. Aus Frankreich und Großbritannien gibt es aktuell scharfe Kritik am Verbot deutscher Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, weil davon auch Gemeinschaftsprojekte betroffen sind./cn/DP/mis



Quelle: dpa


Hier geht's zur Aktien-Startseite

Anzeige

Deutsche Bank X-markets: Alle Derivate

News und Analysen

Momentan liegen keine aktuellen Meldungen vor.

Volltextsuche

Im Fokus

Aktueller Chart
  • BaFin verhängt Leerverkaufsverbot!
  • Wie geht es weiter?
  • Ist die Aktie jetzt wieder ein Schnäppchen?

Nachrichtensuche


Dividendenrendite Dax-Aktien 2019


Rang: 30

Name: Wirecard

Dividende pro Aktie: 0,20 Euro

Veränderung Vorjahr: +11%

Dividenden-Rendite: 0,1%

 

P.S.: Auch bei Dividenden-Aktien gilt, das Spreu vom Weizen zu trennen. Im boerse.de-Aktienbrief erfahren Sie beispielsweise nur die langfristig besten Dividenden-Aktien der Welt. Eine Gratis-Ausgabe vom Aktienbrief gibt´s hier.

Einführung in die Börsenzyklen

Einführung in die Börsenzyklen
Die Kenntnis der Börsenzyklen ist eine mächtige Waffe im Arsenal eines jeden Anlegers oder Analysten. Das vielleicht bekannteste Börsensprichwort überhaupt „Sell in May and go away“ basiert beispielsweise auf den Börsenzyklen. Im neuen boerse.de-Wissensbereich stellen wir Ihnen die Börsenzyklen vor.
© 1994-2019 by boerse.de - Quelle für Kurse und Daten: ARIVA.DE AG - boerse.de übernimmt keine Gewähr