Scholz zu Ermittlungen: Mein Staatssekretär twittert viel

Dienstag, 14.09.21 21:16
Scholz zu Ermittlungen: Mein Staatssekretär twittert viel
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BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Ermittlungen gegen seinen Staatssekretär Wolfgang Schmidt wegen eines auf Twitter veröffentlichten Dokuments kommentiert. "Das wird jetzt in einem ordentlichen Verfahren geklärt und muss auch geklärt werden", sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung "Klartext". Schmidt habe mit dem Tweet darauf hinweisen wollen, dass es bei einer Durchsuchung im Finanzministerium nicht um Beschuldigte im Ministerium selbst gegangen sei, sagte Scholz. Schmidt sei überzeugt, dass die Veröffentlichung eines Gerichtsbeschlusses zu der Durchsuchung rechtlich in Ordnung gewesen sei - er selbst könne das nicht beurteilen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.

Die Ermittlungen gegen die Anti-Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls würden durch das Ministerium unterstützt, betonte Scholz. Zudem sei auch der Inhalt des Tweets bereits zuvor bekannt gewesen. Über Schmidt sagte er zudem: "Der Staatssekretär twittert viel, das kann ich kaum noch nachvollziehen, was er da im Einzelnen macht."/tam/DP/men



Quelle: dpa-AFX


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