Tschentscher wird nicht vor Ausschuss zu Cum-Ex aussagen

Dienstag, 15.09.20 17:17
Newsbild
Bildquelle: fotolia.com
HAMBURG (dpa-AFX) - Entgegen den Forderungen der Opposition wird Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) wohl nicht zur Sondersitzung des Haushaltsausschusses zum Cum-Ex-Skandal erscheinen. "Selbstverständlich wird der Senat Auskunft geben im Haushaltsausschuss", sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. "Dafür wird der Finanzsenator zur Verfügung stehen." Im Moment sehe es "nicht so aus, dass es erforderlich ist, dass der Erste Bürgermeister in den Haushaltsausschuss muss".

CDU und Linke hatten Tschentscher aufgefordert, am kommenden Freitag vor dem Bürgerschaftsausschuss zu erscheinen, um über den Umgang der Stadt mit der in den Cum-Ex-Skandal verstrickten Warburg Bank aufzuklären. Hintergrund sind Medienberichte über zwei weitere Treffen 2016 des damaligen Bürgermeisters und heutigen Bundesfinanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz mit dem Mitinhaber der Warburg Bank, Christian Olearius. Gegen die Bank und Olearius liefen damals Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung. Tschentscher war von 2011 bis zu Scholz' Wechsel nach Berlin 2018 Finanzsenator.

Tschentscher müsse als damals zuständiger Finanzsenator erklären, warum Hamburg eine Steuerschuld der Warburg Bank in Höhe von knapp 50 Millionen Euro verjähren ließ, während alle anderen Bundesländer in ähnlich gelagerten Fällen die Steuern eingetrieben hätten, verlangte CDU-Fraktionschef Dennis Thering./fi/DP/nas



Quelle: dpa-AFX




News und Analysen

S&W to Present at the October 2020 Lytham Partners Virtual Investor Growth Conference

PR NewswireLONGMONT, Colo., Sept. 25, 2020LONGMONT, Colo., Sept. 25, 2020 /PRNewswire/ -- S&W Seed Company (Nasdaq: SANW) is scheduled to participate in a virtual presentation and ...weiterlesen

Seite: 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | ... | 15774 ►

Im Fokus

Aktueller Chart
  • +370% Kursgewinn seit Jahresstart!
  • Explodiert die Tesla-Aktie wieder?
  • Jetzt gratis Tesla-Report downloaden!

Value oder Growth? Eine Frage so alt wie die Börse

Value oder Growth? Eine Frage so alt wie die Börse
Die Frage, ob es sinnvoller ist, auf Value- oder auf Growth-Titel zu setzen, ist beinahe so alt wie die Börse selbst. Dabei sind mit der Bezeichnung „Value“ bewährte Unternehmen gemeint, deren Buchwert idealerweise aktuell möglichst niedrig bewertet wird.
© 1994-2020 by boerse.de - Quelle für Kurse und Daten: ARIVA.DE AG - boerse.de übernimmt keine Gewähr