Verteidigungsausgaben sollen Thema bei nächstem Nato-Gipfel werden

Mittwoch, 09.11.22 11:27
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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der nächste Nato-Gipfel soll sich unter anderem mit dem heiklen Thema der Verteidigungsausgaben beschäftigen. Das für den 11. und 12. Juli des kommenden Jahres in Litauens Hauptstadt Vilnius geplante Treffen werde für die Staats- und Regierungschefs der Bündnispartner eine Gelegenheit sein, die bisherigen Zuwächse zu überprüfen, kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch an. Als weitere Themen nannte er Schritte zur Stärkung der Abschreckung und Verteidigung sowie die Unterstützung für die Ukraine. "Wir haben es mit dem komplexesten und unberechenbarsten Sicherheitsumfeld seit dem Kalten Krieg zu tun", teilte Stoltenberg mit.

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Beim Thema Verteidigungsausgaben stellt sich für die Nato-Staaten vor allem die Frage, ob das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014 erneuert oder verschärft werden sollte. Es sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Nato-Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Bislang sind etliche Nato-Staaten weit von dem Ziel entfernt. Vor allem angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine gibt es allerdings Forderungen aus Ländern wie den USA und Großbritannien, sich ein noch ambitionierteres Ziel als die zwei Prozent zu setzen.

Nach den jüngsten veröffentlichten Nato-Zahlen aus dem Monat Juni werden die deutschen Verteidigungsausgaben in diesem Jahr voraussichtlich 1,44 Prozent des BIP ausmachen. Spitzenreiter im Vergleich zur Wirtschaftskraft wird demnach Griechenland mit einem Wert von 3,76 Prozent sein. Danach kommen die USA (3,47 Prozent). Insgesamt werden den Nato-Zahlen zufolge voraussichtlich nur neun Alliierte das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen.

Unklar ist wegen anhaltenden Vorbehalten des Bündnismitglieds Türkei, ob die Nato bis zum nächsten Sommer die geplante Norderweiterung vollzogen haben wird. "Wir werden hart daran arbeiten, Schweden und Finnland als Vollmitglieder willkommen zu heißen", schrieb der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis am Mittwoch auf Twitter. Er äußerte zudem die Hoffnung, bei dem Gipfel in seinem Heimatland den Sieg der Ukraine feiern zu können.

Litauen gehört zu den Nato-Ländern, die sich von Russland besonders bedroht fühlen. Das Land hat eine gemeinsame Grenze mit der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad. Der baltische Staat grenzt zudem an Belarus, einen engen Verbündeten Moskaus./aha/DP/mis



Quelle: dpa-AFX


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