Woidke zeigt sich optimistisch vor Kohle-Treffen bei Merkel

Dienstag, 29.01.19 13:12
Woidke zeigt sich optimistisch vor Kohle-Treffen bei Merkel
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POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigt sich vor einem Spitzentreffen bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Strukturwandel in den Kohleländern zuversichtlich. "Wenn die Vorschläge jetzt umgesetzt werden, kann der Kohleausstieg fair gelingen", sagte Woidke dem "Tagesspiegel" (Online/Dienstag). Am Donnerstag wollen sich Merkel und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit Ministerpräsidenten der betroffenen Länder treffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Es sei jetzt wichtig, ein Maßnahmengesetz auf den Weg zu bringen, das konkret festschreibe, wie der Strukturwandel umgesetzt werde. "Dazu gehören der Ausbau von Bahnstrecken, Forschung und Wissenschaft zum Beispiel in die dringend notwendige Speichertechnologie, aber auch gute Förderkonditionen für Unternehmen, die sich jetzt neu ansiedeln."

Die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission hat ein Konzept für einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 vorgelegt. Für die Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg schlägt der Bericht Strukturhilfen von 40 Milliarden Euro vor. Um Aufschläge beim Strompreis zu vermeiden, soll ein Zuschuss von zwei Milliarden Euro jährlich ab 2023 geprüft werden./vr/DP/jha



Quelle: dpa


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