G7/ROUNDUP: Irans Außenminister Sarif kommt überraschend zu Gipfel in Biarritz

Sonntag, 25.08.19 16:48
G7/ROUNDUP: Irans Außenminister Sarif kommt überraschend zu Gipfel in Biarritz
Bildquelle: iStock by Getty Images
BIARRITZ (dpa-AFX) - Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist völlig überraschend beim G7-Gipfel im französischen Biarritz eingetroffen. Das bestätigte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Abbas Mussawi, am Sonntag auf Twitter.

Die Iran-Krise ist eines der Hauptthemen beim Gipfel der sieben führenden Wirtschaftsnationen (G7). Mit der US-amerikanischen Delegation werde Sarif sich nicht treffen, erklärte Mussawi. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian habe Sarif eingeladen. Diplomaten bestätigten am Rande des Gipfels, es sei eine Begegnung Sarifs mit Le Drian geplant.

Die USA wollen den Iran mit maximalem politischen und wirtschaftlichen Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zwingen. Die Wiedereinführung von Sanktionen hat bislang aber nur die Spannungen in der Region weiter angeheizt.

Die Staats- und Regierungschefs des mächtigen Staatenclubs hatten bereits am Samstagabend über mögliche Lösungen in der Iran-Krise beraten. Wie Trump auf das Kommen des Iraners reagieren wird, war noch unklar. Auf die Frage von Journalisten, ob er etwas dazu wisse, dass Sarif komme, sagte er: "Kein Kommentar". Die USA haben Sarif auch mit persönlichen Sanktionen belegt.

Alle G7-Mitglieder wollten Stabilität und den Frieden in der Region, sagte der französische Staatschef Emmanuel Macron nach den Beratungen. Initiativen zur Beruhigung der Lage sollten weitergeführt werden. Macron ist derzeit Vorsitzender des G7-Staatenclubs. Der 41-Jährige sieht sich schon länger als Vermittler in der gefährlichen Krise.

US-Präsident Donald Trump dementierte, dass Macron von der G7-Runde einen Auftrag bekommen habe, eine Botschaft an den Iran zu richten. "Nein, ich habe das nicht diskutiert", sagte Trump bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Rande des Gipfels.

Trump sagte aber auch, dass er nichts gegen einen solchen Schritt hätte. "Wir können Menschen nicht davon abhalten zu reden. Wenn sie reden wollen, können sie reden."

Aus französischen Diplomatenkreisen war zuvor verlautet, die Staats- und Regierungschefs hätten Macron damit beauftragt, eine Botschaft an Teheran zu richten. Darin solle es heißen, dass "um jeden Preis" vermieden werden müsse, dass der Iran eine Atombombe besitzt.

Zugleich solle ein Weg zum Dialog gefunden werden, um eine Eskalation der Spannungen in der Region und einen bewaffneten Konflikt zu vermeiden. Macron versuchte nach Trumps Dementi, die Wogen zu glätten. "Die G7 sind ein informeller Club", sagte er. Es könne also überhaupt keine förmlichen Aufträge an einzelne Politiker geben.

Paris schwebt laut diplomatischen Kreisen eine "Pause" vor, in der es Teheran gestattet werden soll, eine bestimmte Menge von Öl zu exportieren. Gleichzeitig soll der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen wieder einhalten. Die USA waren aus diesem Abkommen ausgestiegen.

Sarif war bereits am Freitag in Paris mit Macron zusammengekommen. Laut Medienberichten erteilte Sarif danach einer Neuverhandlung des Atomabkommens eine Absage: "Wir werden den diplomatischen Kanal mit unseren Vertragspartnern weiterhin offen halten, aber für uns ist das Wiener Atomabkommen nicht neu verhandelbar."

Falls es bis Anfang September keinen Durchbruch geben sollte, werde der Iran die dritte Phase seines Teilausstiegs aus dem Deal beginnen, hatte Sarif gesagt. In dem Fall werde Teheran die im Vertrag festgesetzte Obergrenze des Urananreicherungsgrads von 3,67 ignorieren und auf 20 Prozent erhöhen. Die Obergrenze der Urananreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Abkommens. Das Atomabkommen soll Teheran am Bau einer Atombombe hindern./fmb/cb/DP/fba



Quelle: dpa-AFX


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