Presse: Johnson holt sich Ratschläge zu Parlamentsschließung

Sonntag, 25.08.19 18:04
Presse: Johnson holt sich Ratschläge zu Parlamentsschließung
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LONDON (dpa-AFX) - Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich einem Medienbericht zufolge rechtlich dazu beraten lassen, ob er das Unterhaus unter Umständen vor dem Brexit vorübergehend schließen kann. Wie die Sonntagszeitung "The Observer" berichtete, hat Johnson den britischen Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox um Rat gefragt, ob das Parlament vom 9. September an für fünf Wochen geschlossen werden könne. Ihm sei geantwortet worden, dass dies durchaus möglich sei - sofern in der Zwischenzeit nicht vor Gericht erwirkt werde, einen solchen Schritt zu blockieren.

Die Zeitung berief sich auf eine durchgesickerte E-Mail aus Regierungskreisen. Ihren Angaben zufolge könnte es sich um einen Plan handeln, um die Abgeordneten davon abzuhalten, eine weitere Verlängerung beim EU-Austritt zu erzwingen. Offiziell bestätigt wurde das Manöver, das als "prorogation" (deutsch: Vertagung) bezeichnet wird, bisher nicht.

Das britische Unterhaus kehrt erst am 3. September aus seiner Sommerpause zurück. Der Brexit ist für den 31. Oktober anvisiert, Johnson will sein Land notfalls auch ohne Abkommen an dem Datum aus der Europäischen Union führen. Parlamentspräsident John Bercow hatte zuletzt gesagt, das Parlament könne einen solchen No-Deal-Brexit durchaus stoppen./trs/DP/fba



Quelle: dpa-AFX


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