Grünen-Chefin für gemeinsame EU-Schulden für Verteidigung

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner macht sich für europäische Verteidigungsanleihen stark. "Die Bedrohung durch autoritäre Regime führt uns vor Augen, dass unsere Verteidigungsfähigkeit europäisch gedacht und finanziert werden muss", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das sei nötig, um Synergien zu schaffen und die beste europäische Technologie zu fördern.



"Dafür muss die schwarz-rote Koalition nicht nur den finanziellen Spielraum in Deutschland erweitern, sondern auch den Weg für europäische Verteidigungsanleihen ebnen." Falls Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban dazu nicht bereit sei, brauche Europa "eine Allianz der Freiheit - einen Zusammenschluss all jener, die bereit sind, für unsere Werte und Sicherheit einzustehen".

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Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich die EU-Staaten darauf verständigt, als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump massiv aufzurüsten. Sie stellten sich grundsätzlich hinter die Initiative der EU-Kommission, nach der bis zu 150 Milliarden Euro an EU-Krediten für Verteidigungsinvestitionen bereitgestellt und Ausnahmen in den EU-Schuldenregeln für Verteidigung ermöglicht werden sollen. Brantner will aber weiter gehen und eine gemeinsame europäische Schuldenaufnahme für Verteidigung ermöglichen./hrz/DP/men

Quelle: dpa-AFX