Pressestimme: 'FAZ' zur neuen Bundesverfassungsrichterin

Freitag, 12.09.25 05:35
Finanzzeitungen in einer Ablage.
Bildquelle: pixabay
FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zur neuen Bundesverfassungsrichterin:



(.) Die Bundesverwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger ist eine geachtete Fachfrau im besten Sinne. (.) Eine Wahl Emmeneggers stärkte jedenfalls die berufsrichterliche Bank in Karlsruhe, was kein Schaden sein muss. (.) Das Gemaule von Grünen und Linken, sie seien (bisher) nicht eingebunden gewesen, ist erwartbar. Doch sind sie nicht Teil der Koalition. Allerdings bleiben Union und SPD bei jeder Abstimmung, die eine Zweidrittelmehrheit erfordert, auf sie angewiesen. (.) Der gesamte Vorgang hat die Offenheit des politischen Prozesses mit all seinen auch dunkleren Seiten gezeigt. Doch Entscheidungen werden nicht in Echokammern, sondern in den zuständigen Gremien getroffen. (.) Die demokratischen Institutionen leben und haben keinen Schaden genommen. Das sollte man sich auch nicht einreden lassen./yyzz/DP/mis

Quelle: dpa-AFX



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