Rehlinger kritisiert mangelndes Regierungshandwerk bei Union

SAARBRÜCKEN (dpa-AFX) - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat der Union vorgeworfen, das Handwerk des Regierens nicht zu beherrschen. "Die Bundesregierung insgesamt ist in schwerem Fahrwasser, aber das liegt aktuell ja wirklich nicht an der SPD", sagte die SPD-Politikerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag). Der Zuspruch zur Koalition könne besser sein, wenn die Regierungstechnik stimmen würde.



"Die Union zeigt, wie hinderlich es sein kann, wenn man seinen Laden nicht zusammenhält", wird Rehlinger zitiert. Die Bürger erwarteten, dass die Bundesregierung ihre Arbeit mache und sich nicht in wochenlangen Streitereien ergehe. Sie gehe aber davon aus, dass die Rentenreform heute beschlossen wird, sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

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SPD-Politiker "klasse Kämpfer"

Rehlinger äußerte sich auch zu Vorwürfen gegen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD). Diese hatte auf dem Juso-Kongress von einem Auftritt auf dem Arbeitgebertag berichtet und gesagt, dort sei ihr "besonders deutlich geworden (...), gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen".

Die saarländische Ministerpräsidentin sagte dazu, SPD-Politiker seien "keine Klassenkämpfer, sondern klasse Kämpfer für Arbeitnehmerinteressen"./isa/DP/stw

Quelle: dpa-AFX