SPD betont Vertrauen in Koalitionspartner

BERLIN (dpa-AFX) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sieht trotz der Irritationen der vergangenen Wochen eine stabile Arbeitsgrundlage in der schwarz-roten Koalition. "Ich habe in die Kolleginnen und Kollegen der Union Vertrauen, sie sind genauso gewillt, dass wir Ergebnisse liefern, für das Land, für die Bürgerinnen und Bürger", sagte Wiese im ARD-"Morgenmagazin". "Wir haben den Willen, dass diese Koalition funktioniert."



Wiese wies darauf hin, dass die Koalition bereits Vieles auf den Weg gebracht habe. Die Streitigkeiten zuletzt hätte man sich allerdings schenken könne. Nun gehe es darum, wieder in den Arbeitsmodus zu kommen. Bei der Klausurtagung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände von Union und SPD, die am Donnerstag in Würzburg beginnt, werde man den Arbeitsplan für den Herbst festlegen. "Und dann müssen wir natürlich aber auch, ein bisschen selbstkritisch zurückblickend, das eine oder andere ein bisschen besser machen als es vor der Sommerpause gewesen ist."

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Zur Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach harten Sozialreformen betonte Wiese, die SPD verschließe sich Reformen nicht. Der Sozialstaat sei an vielen Stellen dysfunktional und viel zu bürokratisch. "Aber ein Kahlschlag des Sozialstaates, das wird mit uns als SPD nicht zu machen sein."/wn/DP/mis

Quelle: dpa-AFX