SPD offen für Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hält einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Maskenkäufe des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) für denkbar. "Ich schließe das nicht aus", sagte Klüssendorf dem Magazin "Focus". "Wir müssen restlos und zügig aufklären, was während der Corona-Pandemie im Gesundheitsministerium geschehen ist."



Es müsse geklärt werden, ob Spahns Umgang mit Steuergeldern in der Pandemie vertretbar gewesen sei. "Und es muss auch darum gehen, persönliche Verbindungen zu bestimmten Profiteuren der Maskenkäufe auszuschließen", so Klüssendorf. Für die Demokratie sei es extrem wichtig, dass vollkommene Transparenz hergestellt werde.

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Union gegen Untersuchungsausschuss

Die Union lehnt einen Untersuchungsausschuss hingegen ab, sie möchte die Maskenbeschaffung in der Enquetekommission des Bundestags zur Corona-Zeit beleuchten. Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hatte einen U-Ausschuss als "klassisches Instrument der Opposition" bezeichnet.

Spahn verteidigte seinen damaligen Kurs in der Haushalts-Generaldebatte des Bundestags noch einmal. "Wir haben dieses Land nach bestem Wissen und Gewissen durch die größte Krise seiner bundesrepublikanischen Geschichte geführt, und das sicher und mit klarem Kurs", sagte der CDU-Politiker. Zugleich sprach er von Falschdarstellungen. So habe die Regierung damals sechs Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro beschafft. Andere Zahlen, die in den Raum gestellt würden, hätten nichts mit der Realität zu tun./awi/DP/jha

Quelle: dpa-AFX